Mit dem milliardenschweren Förderprogramm NEUSTART KULTUR werden unter anderem dringend benötigte Investitionen in Kultureinrichtungen für den Weiterbetrieb unter Pandemiebedingungen unterstützt. Eine Analyse der eingegangenen Anträge zeigt, wo die Bedarfe besonders groß sind und was die Zentren tun, um auch in der Krise handlungsfähig zu bleiben.

Kleine Veranstaltungsräume, schlechte Luftverhältnisse und in die Jahre gekommene Sanitäranlagen: Soziokulturelle Zentren werden durch die aktuelle Situation vor besondere Herausforderungen gestellt. Die Maßnahmen zur Einschränkung des Infektionsgeschehens führen ohne entsprechende Investitionen für viele soziokulturelle Zentren wie für Kulturzentren zu enormen wirtschaftlichen Einbußen, sodass eine Öffnung der Häuser unter den gegebenen Umständen für viele aussichtslos erscheint. „Kein Abstand zur Kultur, aber Kultur mit Abstand zueinander“ – das fordern daher die Akteur*innen der (sozio-)kulturellen Szene.

Fördervolumen 25 Mio. Euro

Das Förderprogramm NEUSTARTKULTUR der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien unterstützt diese Forderung mit dem Programmteil „Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft“. Vom Gesamtvolumen des Programmteils im Umfang von maximal 250 Millionen Euro stehen soziokulturellen Zentren, Kulturzentren und Literaturhäusern im Bereich 1d) („Zentren“) bis zu 25 Millionen Euro zur Verfügung, um ihren Weiterbetrieb und somit den Erhalt der vielfältigen (sozio-)kulturellen Landschaft zu gewährleisten.

Der Bedarf an Investitionen ist groß!

Dies wird schon durch den Ansturm auf das Förderprogramm deutlich. So schloss das Antragsportal für den Bereich „Zentren“ bereits am 28. Oktober 2020 wegen Überzeichnung, drei Tage vor dem spätesten Fristende. Insgesamt 626 Anträge mit Gesamtkosten in Höhe von rund 31 Millionen Euro sind beim Bundesverband Soziokultur, der mittelausreichenden Stelle für soziokulturelle Zentren, Kulturzentren und Literaturhäuser, eingegangen. Das Fördervolumen von 25 Millionen Euro ist damit voraussichtlich ausgeschöpft.

Den Anträgen lässt sich entnehmen, dass die Ausgangslage in den (sozio-)kulturellen Zentren und Literaturhäusern in Bezug auf die Corona-Maßnahmen nicht optimal ist. Lüftungsanlagen zur Aufrechterhaltung einer ausreichenden Lufthygiene sind dort entweder in veraltetem Zustand oder gar nicht erst vorhanden. Die Lüftung über Fenster und Türen bedeutet eine Zumutung für die Gäste, gerade in der kälteren Jahreszeit. Bei Einhaltung der Abstandsregelungen und der Lufthygienevorschriften können Veranstaltungen also derzeit nicht oder nur mit einer stark reduzierten Besucher*innenzahl stattfinden.

Maßnahmen gegen die Aerosol­belastung

Für insgesamt rund sechs Millionen Euro¹ beabsichtigen knapp 40 Prozent der Antragstellenden den Einbau, die Aufrüstung oder Anschaffung von Klima- und Belüftungssystemen mit einem Durchschnittswert von rund 25000 Euro. Laut RKI erhöht der längere Aufenthalt in kleinen und schlecht bis nicht belüfteten Räumen die Wahrscheinlichkeit einer Übertragung des Virus durch Aerosole auch über eine größere Distanz als anderthalb Meter. Neben der Einhaltung des Mindestabstandes ist also auch die Innenraumlufthygiene von immenser Wichtigkeit, um das Infektionsrisiko durch das SARS-CoV-2-Virus zu minimieren. Frische Luft zuzuführen und vorhandene Luft zu filtern sind Hauptaufgaben der raumlufttechnischen Anlagen. Ein reiner Umluftbetrieb sollte daher möglichst vermieden und stattdessen eine hohe Luftwechselrate durch Frischluft angestrebt werden.

Die Anträge beinhalten neben dem Einbau und der Reparatur von Frischluftanlagen auch die Anschaffung unterstützender Luftfiltersysteme. Laut Bundesregierung sind dabei HEPA-Filter (H13 und H14) generell zu bevorzugen. Die Antragstellenden sind angehalten, bei der Anschaffung oder Aufrüstung ihrer RLT-Anlagen vor allem den Gesundheitsschutz der Nutzenden, die technischen Möglichkeiten, die Art und Weise der Raumnutzung sowie das Verhalten der Nutzenden zu berücksichtigen, um ein optimales Ergebnis zu erzielen.

Lieber draußen statt drinnen

Wichtiger noch als die Aufrüstung der Innenräume ist für die Einrichtungen allerdings die Nutzbarmachung des Außenraums. Dies macht eine Analyse der eingegangenen Anträge deutlich. Laut RKI ist bei Wahrung des Mindestabstandes die Übertragungswahrscheinlichkeit im Außenbereich aufgrund der Luftbewegung sehr gering. Die kulturelle Arbeit soll entsprechend in den Außenbereich verlegt werden, besonders da, wo Innenräume mit den Vorgaben der Corona-Maßnahmen nicht mehr bespielbar sind. Knapp 4,5 Millionen Euro werden von den Antragstellenden für Maßnahmen zur Nutzbarmachung und Erweiterung der vorhandenen Nutzflächen benötigt. Dabei setzen die Antragstellenden auf kreative Lösungen wie den Ausbau von Dächern, aber auch auf die Erschließung von bisher brachliegendem Gelände.

Mit einem Antragsvolumen von über sieben Millionen Euro liegt der Schwerpunkt der Antragstellenden klar auf Ausstattungen für Open-Air Veranstaltungen. Gefragt sind sowohl mobile Bühnensysteme für das Außengelände als auch Licht- und Tontechnik. Wetterbefestigungen wie Pavillons, Zelte oder Überdachungen sowie Anschaffungen von Außenmobiliar, Stühlen und Tischen ergänzen die Anträge.

Kulturveranstaltungen, die normalerweise im Innenraum stattfinden, können mit der neuen Technik in den Außenraum verlagert werden. Dies entzerrt die Besucher*innenmassen und gewährleistet die gemeinsame Teilnahme an Veranstaltungen unter Einhaltung des Mindestabstandes und unter optimalen Luftverhältnissen.

Von Bad bis Büro: Modernisierungen machen die Zentren arbeits-­ und zukunftsfähig

Weitere Maßnahmen, deren bereits bestehende Dringlichkeit durch die Corona-Pandemie erneut hervorgehoben wurden, werden ebenfalls mithilfe des Förderprogramms angegangen. 26 Prozent der Antragstellenden planen die Modernisierung ihrer Sanitäranlagen, den Einbau barrierefreier Toiletten mit kontaktlosen Spülungen und Armaturen sowie adäquate Seifen- und Desinfektionsmittelspender mit Gesamtkosten von rund 2,5 Millionen Euro. Dies sorgt zum einen für die Einhaltung der erforderlichen Hygieneregeln, dient aber auch dem Wohlbefinden und dem gestiegenen Hygienebedürfnis der Gäste.

Die (sozio-)kulturellen Zentren werden mit entsprechenden Investitionen nicht nur für die aktuelle Situation gewappnet, sondern darüber hinaus zukunftsfähig ausgestattet. 44 Prozent der Antragstellenden nutzen das Programm mit dem Ziel, die eigene IT-Infrastruktur auszubauen, Streaming-Dienste einzurichten und technische Geräte anzuschaffen. So können Programme durch digitale Formate erweitert und kulturelle Angebote risikoarm genutzt werden. Workshops können gleichzeitig vor Ort und in den Wohnzimmern der Teilnehmenden stattfinden. Dies bedeutet einerseits eine Entzerrung der Gruppengrößen, befördert darüber hinaus aber auch in Zukunft die Zugänglichkeit zu kulturellen Angeboten und die kulturelle Teilhabe – ein erklärtes Ziel (sozio-)kultureller Arbeit.

Und nicht zuletzt kommt das Programm auch den Mitarbeitenden (sozio-)kultureller Zentren zugute. Digitale Aufrüstungen für Büroräume und die Einrichtung von Arbeitsplätzen im Homeoffice werden von den Antragstellenden beantragt, damit auch hier eine Entzerrung stattfinden kann.

„Kultur auf Abstand – aber kein Abstand zur Kultur“

Das Programm NEUSTART KULTUR wird einer Vielzahl soziokultureller Zentren, Kulturzentren und Literaturhäuser den Weiterbetrieb in Zeiten der Corona-Pandemie, aber auch darüber hinaus ermöglichen. Bis zu 15 Millionen Euro kommen soziokulturellen Zentren und Initiativen darüber hinaus in der Fördersäule „Programm“ zur Unterstützung ihrer Programmarbeit zugute.

Der Artikel erschien in der Zeitschrift SOZIOkultur zur Thema HÄUSER. Hier die Ausgabe zum Download.

Wie greifen die Förderungen? Was wird mit den Geldern umgesetzt? Erfahren Sie mehr auf www.neustartkultur.de.

Grafik © Johanna Götz

¹ Bei den Teilmengen handelt es sich um die Gesamtkosten der Maßnahmen, das heißt die Fördersumme plus den Eigenanteil.

In etwa zwei Wochen, am Sonntag, den 14. März 2021, finden in Rheinland-Pfalz Landtagswahlen statt. Wie sind die Positionen der Parteien zur Soziokultur? Wir haben nachgefragt: Welche Rolle spielt die Soziokultur in Ihren politischen Planungen?

GIORGINA KAZUNGU-­HASS, MdL (SPD)

Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist die Soziokultur ein zentrales Handlungsfeld unserer Kulturpolitik. Wir wollen Kultur so fördern, dass sie breit in die Fläche wirkt und alle gesellschaftlichen Gruppen partizipieren lässt. In den vergangenen fünf Jahren haben wir deswegen die Mittel im Bereich der Soziokultur deutlich erhöht. Als neues Instrument der Kulturförderung wollen wir in der kommenden Legislaturperiode einen landesweiten Kulturentwicklungsplan erarbeiten. Dabei kommt der koordinierenden Kraft der Akteure der Soziokultur eine wichtige Aufgabe zu. Als nicht kommerzialisierte „Dritte Orte“ dienen soziokulturelle Zentren der Entfaltung des Einzelnen und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt. In ihrer Vielfalt wollen wir sie weiter unterstützen und fördern.

MARION SCHNEID, MdL (CDU)

Kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Neben den klassischen Kulturbereichen leistet die Soziokultur einen wertvollen Beitrag zur Vielfalt des kulturellen Angebots in unserem Land, vor allem auch im Hinblick auf Kinder und Jugendliche wie auch im interkulturellen Bereich. So sind zum Beispiel Jugendkunstschulen ein idealer Ort, um Heranwachsende in ihrer Kreativität durch künstlerisch-gestaltende Angebote zu fördern. Auch wird die Aufgabe der Kulturbüros, Kulturschaffende zu unterstützen und zu vernetzen, gerade jetzt noch notwendiger. Uns ist es wichtig, die kulturelle Vielfalt und den Zugang zu Kultur auch für die Zukunft zu sichern und Kulturförderung einen verpflichtenden Charakter zu geben. Daher werden wir uns für ein Kulturfördergesetz einsetzen, das die Wertschätzung aller Kulturbereiche umfasst und eine planbare, finanzielle Förderung aller Sparten sicherstellt.

THOMAS ROTH, MdL (FDP)

Kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Rheinland-Pfalz
Die Vielfalt an unterschiedlichen Lebensentwürfen ist der Kern unserer liberalen Gesellschaft und die entscheidende Antriebskraft für Innovation und Weiterentwicklung – unabhängig, ob durch Arbeit, Kunst oder eben Kultur. Kultur ist die soziale Basis unserer Gesellschaft und muss – unabhängig, ob Stadt oder Land – zugänglich sein. Die Corona-Pandemie hat diesen Auftrag noch verschärft. Wir werden uns daher für eine Enquete-Kommission „Kultur“ einsetzen. Zusammen mit den Kulturschaffenden wollen wir Kulturangebote sichern und weiterentwickeln. Hierfür müssen wir Freiräume schaffen, sie fördern und unterstützen. Finanzielle Unterstützungen in und nach der Corona-Pandemie sind für den Erhalt von flächendeckenden Angebote entscheidend. Dafür werden wir uns einsetzen.

KATHARINA BINZ, MdL (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sprecherin für Integrations- und Asylpolitik, Hochschule, Wissenschaft, Forschung, Weiterbildung und Kultur, Verbraucherschutz, Gesundheit, Pflege und Drogenpolitik
Für uns GRÜNE ist Kultur absolut unverzichtbar für ein gutes Leben. Wir wollen deshalb sicherstellen, dass die Bedingungen für Künstler*innen und Kulturschaffende in unserem Land geeignet sind, sich mit voller Energie der Kunst zu widmen. In der kommenden Legislatur möchten wir eine Kultur-Enquetekommission einsetzen, mit dem Ziel, die Kulturförderung auf neue Füße zu stellen. Wir wollen mit den Kreativen über Fragen der Kulturförderung, aber auch über Entwicklungsmöglichkeiten der kulturellen Landschaft ins Gespräch kommen, um die Bedingungen für Kultur grundlegend zu verbessern. Die soziokulturellen Zentren nehmen wir dabei besonders in den Blick, da sie in einem Bundesland wie Rheinland-Pfalz oft die erste und manchmal die einzige Möglichkeit sind, Kultur mit allen Sinnen zu erleben.

Der Artikel erschien in der Zeitschrift SOZIOkultur zur Thema HÄUSER. Hier die Ausgabe zum Download.

v. l. n. r. Giorgina Kazungu-Haß, SPD. Foto © Susi Knoll | Marion Schneid CDU. Foto © LTW Thomas Roth, FDP. Foto © Sabrina Feige | Katharina Binz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Foto © Katharina Binz

Die Unterschiede bei den Förderbedingungen für die soziokulturelle Arbeit sind zwischen den einzelnen Bundesländern zum Teil sehr groß. Die Corona-Krise hat diese Unterschiede noch einmal verdeutlicht.

Kultur gehört bekanntlich zu den freiwilligen Aufgaben kommunaler Selbstverwaltung, die deshalb auch durch die Kommunen zu finanzieren sind. Besonders in strukturschwachen Gebieten und in Problemquartieren von Großstädten reichen die kommunalen Einnahmen seit Jahrzehnten bei weitem nicht hin, um eine Grundfinanzierung der soziokulturellen Einrichtungen zu gewährleisten, die ein Mindestmaß an Planungssicherheit bietet. Während der letzten Jahre weisen die Leistungen unserer Mitgliedseinrichtungen sowohl qualitativ als auch quantitativ große Zuwächse auf. Parallel dazu hat sich beim Bund und in den Ländern das Bewusstsein vertieft, dass Soziokultur eine unverzichtbare Rolle für das demokratische Gemeinwesen spielt und mit vereinten Kräften unterstützt werden muss. Zwischen den einzelnen Ländern bestehen aber zum Teil sehr große Unterschiede. Es gab sie bereits während der „normalen“ Vor-Pandemiezeiten, und es gibt sie in den landespolitischen Reaktionen auf die aktuelle Krise. Erstmalig geben die Landesverbände einen Überblick über beides.

Teil 7: Mecklenburg-Vorpommern

Die Corona-Pandemie hat das Land vor enorme Herausforderungen gestellt. Auch wenn die Fallzahlen der Infizierten sehr niedrig sind, stellt die Krise einen immensen Einschnitt in das wirtschaftliche und öffentliche Leben dar. In Mecklenburg-Vorpommern mit seinen zumeist ländlich geprägten Regionen sind die Kulturszene und der Tourismus besonders hart betroffen. Die Landesregierung hat mit dem Einreiseverbot sehr schnell auf die gesundheitliche Bedrohung reagiert. Die Schließung der touristischen Hotspots und kulturellen Einrichtungen und damit die weitgehende Stilllegung des öffentlichen Lebens war sicherlich die richtige Entscheidung. Aber die Folgen dieses Shutdowns sind kaum abzusehen.

Positiv hervorzuheben ist die schnelle Reaktion auf die Krise, das frühzeitige Bemühen, den Schaden in allen wirtschaftlichen und öffentlichen Bereichen zu minimieren und den Menschen – auf privater und beruflicher Ebene – Sicherheit zu geben, damit sie sich nicht alleingelassen fühlen. Dazu wurden verschiedene Hilfsprogramme aufgelegt.

So können im Rahmen des MV-Schutzfonds Nothilfen beantragt werden, die betriebliche Ausfälle abfedern sollen. Hier können bis zu 40.000 Euro Unterstützung beantragt werden, jedoch nicht für die Deckung von Lebenshaltungskosten. Für soziokulturelle Einrichtungen greift diese Soforthilfe, wenn sie über Räumlichkeiten und Angestellte verfügen. Kleinere, oft ehrenamtlich organisierte Initiativen ohne feste Räumlichkeiten und viele Künstler*innen und Solo-Selbständige können dieses Programm nicht nutzen.

Auch die angebotenen Kredite werden von ihnen weniger in Anspruch genommen, da fraglich ist, wie sie diese im späteren Verlauf zurückzahlen können. Die Kultur war schon vor der Krise kein einträgliches oder gewinnorientiertes Feld und unterfinanziert. Die meisten (sozio-) kulturellen Einrichtungen werden mit viel Herzblut und ehrenamtlichem Engagement betrieben. Ohne diesen oftmals an Selbstausbeutung grenzenden Einsatz würden viele von ihnen nicht überleben. Die Problematik wurde bereits von der Landesregierung erkannt. Sie versucht mit der Implementierung kulturpolitischer Leitlinien, die seit einiger Zeit in Entwicklung sind, diesem Missverhältnis entgegenzutreten. Denn eines ist allen klar: Die Kulturlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern steht für Vielfalt, lebendigen Austausch und ist nicht zuletzt demokratiestiftend.

Zusätzlich wurde ein Hilfsfonds für die Kultur geschaffen. Hier können Kulturschaffende, gemeinnützige Organisationen und Vereine Unterstützung wie folgt beantragen:
>>> institutionell und dazu analog geförderte Einrichtungen (3,5 Mio. Euro)
>>> Träger mit gemeinnützigen Projekten in der Kulturförderung (3,8 Mio. Euro)
>>> Träger mit gemeinnützigen Projekten außerhalb der Kulturförderung (1,5 Mio. Euro)
>>> Überbrückungsstipendien für freischaffende Künstler*innen (wird als zweckbestimmtes Einkommen nicht auf ALG II angerechnet)
>>> Träger der allgemeinen und politischen Weiterbildung (600.000 Euro)
>>> Träger der Gedenkstättenarbeit (200.000 Euro)

Leider finden auch in diesem Fonds viele Freiberufliche kaum Unterstützung. Daher möchte der Landesverband Soziokultur in Mecklenburg-Vorpommern dringend anregen, für hauptberuflich freischaffende Künstler*innen eine Soforthilfe in Höhe von 1.000 Euro pro Monat bis zum Ende der pandemiebedingten Einnahmeverluste nach dem Vorbild von Baden-Württemberg und Bayern einzuführen.

Bis es zu Öffnungen der Kulturbetriebe kommt und wir wieder uneingeschränkt Konzerte, Theater, Workshops und Ähnliches genießen können, scheint es noch ein langer Weg zu sein. Bis dahin halten wir die Kultur lebendig und nutzen andere Wege des Miteinanders. So wie das Kulturfestival „Nordischer Klang“, digital und sicher: Es wurde kurzfristig auf ein digitales Format umgestellt – für ein so umfangreiches Festival sehr beeindruckend. Auch das deutschlandweit bekannte „FiSH-Festival“ in Rostock ging in diesem Jahr digital an den Start. Viele unserer Mitglieder reagieren schnell und kreativ auf die veränderte Situation und demonstrieren so die Resilienz der Soziokultur.

(Stand 20. Mai 2020)

Der Vergleich zwischen den Bundesländern ist in der Zeitschrift SOZIOkultur 2/2020 Lock’n’Roll erschienen.