23.01.2021
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Saarland: Viel Ehrenamt und viele Ideen [Soziokultur im Ländervergleich, Teil 11]

Von:  Petra Kopp

Die Unterschiede bei den Förderbedingungen für die soziokulturelle Arbeit sind zwischen den einzelnen Bundesländern zum Teil sehr groß. Die Corona-Krise hat diese Unterschiede noch einmal verdeutlicht.

Kultur gehört bekanntlich zu den freiwilligen Aufgaben kommunaler Selbstverwaltung, die deshalb auch durch die Kommunen zu finanzieren sind. Besonders in strukturschwachen Gebieten und in Problemquartieren von Großstädten reichen die kommunalen Einnahmen seit Jahrzehnten bei weitem nicht hin, um eine Grundfinanzierung der soziokulturellen Einrichtungen zu gewährleisten, die ein Mindestmaß an Planungssicherheit bietet. Während der letzten Jahre weisen die Leistungen unserer Mitgliedseinrichtungen sowohl qualitativ als auch quantitativ große Zuwächse auf. Parallel dazu hat sich beim Bund und in den Ländern das Bewusstsein vertieft, dass Soziokultur eine unverzichtbare Rolle für das demokratische Gemeinwesen spielt und mit vereinten Kräften unterstützt werden muss. Zwischen den einzelnen Ländern bestehen aber zum Teil sehr große Unterschiede. Es gab sie bereits während der „normalen“ Vor-Pandemiezeiten, und es gibt sie in den landespolitischen Reaktionen auf die aktuelle Krise. Erstmalig geben die Landesverbände einen Überblick über beides.

Teil 11: Saarland

  • Das Land wendet vergleichsweise geringe Mittel für Kultur auf.
  • Aktuell gibt es keine spezielle Förderung für soziokulturelle Zentren.

Sehr unterschiedliche Gegebenheiten
Bei den soziokulturellen Zentren im Saarland sieht es mit der Finanzierung sehr unterschiedlich aus. Es gibt rein ehrenamtlich tätige Vereine, die keine Unterstützung bekommen, jedoch auch keine oder nur niedrige finanzielle Verpflichtungen während des Ausfalls haben. Im Gegensatz dazu stehen zum Beispiel die Kunstschulen, die laufende Kosten zu bestreiten haben und deren Weiterbestehen von der Entwicklung in den nächsten Tagen und Wochen abhängt und davon, ob die Richtlinien für die Landesförderung an die Situation angepasst werden. Darüber hinaus haben die Zentren und Initiativen in den jeweiligen Kommunen oft weitere spezifische Rahmenbedingungen. So wird die Villa Fuchs in Merzig als wichtiger Partner von Stadt und Landkreis auch weiterhin finanziert. Das ist zumindest der aktuelle Stand, da diese Art der Förderung ja auch immer abhängig von der Haushaltslage der Städte und Kommunen ist.

Aktiver Umgang mit der Situation
Auch um Umgang mit dem Shutdown gibt es unterschiedliche Herangehensweisen: In der rein ehrenamtlich betriebenen Kultgiesserei e.V. in Saarbrücken finden vorläufig keine Veranstaltungen statt, Juz United, der Verband der Saarländischen Jugendzentren mit Sitz ebenfalls in Saarbrücken, bietet weiterhin (telefonische) Beratung an. Er kann jedoch durch unterschiedliche Strukturen seiner einzelnen kleinen Mitgliedszentren kein gemeinsames Onlineprogramm erstellen. Auch das Adolf-Bender-Zentrum in St. Wendel und die 2. Chance Saarland e.V. – Akademie für Kultur & Integration in Saarbrücken erarbeiten Onlineangebote. Die Villa Fuchs bietet kostenlos Konzerte aus der Stadthalle Merzig im Livestream oder als Aufzeichnung an, zum Beispiel die Band dr3iklang! oder die Künstler Martin Herrmann oder Michael Friesel. Mit dem Puppentheater von Gabi Kusani wurde auch an die Kinder gedacht. Mit Unterstützungstickets können die Einrichtungen finanziell unterstützt werden.

Das Kutscherhaus in Neunkirchen hat einen Aufruf zu einem „Corona Tagebuch“ mit Gedichten, Texten, Bildern und Videos in deutscher oder arabischer Sprache gestartet. Von Montag bis Freitag werden Gutenachtgeschichten auf YouTube erzählt – wechselweise auf Deutsch und Arabisch.

Der PopRat, der Künstler*innen und Veranstalter*innen für Musik, Kunst und Tanz in der Region vertritt, bietet kostenlose Webinare zu Gestaltungsmöglichkeiten im Internet an. Die Kunstschulen tun sich schwer mit digitalen Angeboten, da Personal und technische Ausstattung fehlen. Die bisherige Überlassung von Veranstaltungsräumen durch die Kommune steht auf dem Spiel und wird mit Schwierigkeiten bei den Hygieneregeln begründet, obwohl ein ausreichendes Konzept eingereicht wurde.

Die Kunstschule Kassiopeia hat in Ergänzung ihrer Onlineangebote Kindern und Jugendlichen „analoge“ Pakete mit Anregungen zum künstlerischen Gestalten geschickt und Materialien wie Farben, Papiere, Stoffe und Wolle gleich mitgeliefert. Beratung und Gespräche sind telefonisch möglich. Und wenn Kinder und Jugendliche im Zuge der schrittweisen Schulöffnung gerade nicht in die Schule dürfen, können sie in der Kunstschule auch am Vormittag in vielen Techniken kreativ werden und die Natur in der Umgebung erkunden.

Keine Landesförderung in Sicht
So gibt es bereits sehr viele kreative Ideen, die noch im Aufbau sind oder bereits umgesetzt werden. Eine spezielle Förderung der soziokulturellen Zentren im Saarland gibt es jedoch noch nicht. Das Land setzt aktuell die vom Bund beschlossenen Maßnahmen für finanzielle Hilfen um. Die Ministerin für Bildung und Kultur Christine Streichert-Clivot hat ein Schreiben mit den Soforthilfeangeboten an alle Kulturschaffenden versendet. Seit Anfang Mai gibt es ein landesweites Stipendienprogramm in Höhe von 2,5 Millionen Euro, bei dem Solo-Selbstständige im Kulturbereich bis zu 3.000 Euro beantragen können und Kunstwerke im Wert von 100.000 Euro angekauft werden.

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28.01.2021
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Sachsen-Anhalt: Absolut prekäre Situation [Soziokultur im Ländervergleich, Teil 12]

Die Unterschiede bei den Förderbedingungen für die soziokulturelle Arbeit sind zwischen den einzelnen Bundesländern zum Teil sehr groß. Die Corona-Krise hat diese Unterschiede noch einmal verdeutlicht. Kultur gehört bekanntlich zu den freiwilligen Aufgaben kommunaler Selbstverwaltung, die deshalb auch durch die Kommunen zu finanzieren sind. Besonders in strukturschwachen Gebieten und in Problemquartieren von Großstädten reichen die kommunalen Einnahmen seit Jahrzehnten bei weitem nicht hin, um eine Grundfinanzierung der soziokulturellen Einrichtungen zu gewährleisten, die ein Mindestmaß an Planungssicherheit bietet. Während der letzten Jahre weisen die Leistungen unserer Mitgliedseinrichtungen sowohl qualitativ als auch quantitativ große Zuwächse auf. Parallel dazu hat sich beim Bund und in den Ländern das Bewusstsein vertieft, dass Soziokultur eine unverzichtbare Rolle für das demokratische Gemeinwesen spielt und mit vereinten Kräften unterstützt werden muss. Zwischen den einzelnen Ländern bestehen aber zum Teil sehr große Unterschiede. Es gab sie bereits während der „normalen“ Vor-Pandemiezeiten, und es gibt sie in den landespolitischen Reaktionen auf die aktuelle Krise. Erstmalig geben die Landesverbände einen Überblick über beides. Teil 12: Sachsen-Anhalt Konservative halten Soziokultur für eine eher unnötige Kulturform. Die Gesamtstruktur ist massiv gefährdet. Die Soziokultur ist im Land Sachsen-Anhalt bisher nie so ganz angekommen. Die Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat zwar zwei Komponenten (SPD und Bündnis 90/Die Grünen), die mit ihr ein wenig affin sind, für den größten Koalitionspartner CDU stellt sie aber eine eher unnötige Kulturform dar. Das hatte sich in den vergangenen Jahren etwas aufgeweicht. So hat die Landesarbeitsgemeinschaft soziokultureller Zentren im Land Sachsen-Anhalt e.V. (LASSA) für die Staatskanzlei eine kleine Definition von Soziokultur erarbeitet und für das Landesverwaltungsamt einige Anträge für soziokulturelle Projekte im Land begutachtet. Unter ihrem damaligen Geschäftsführer Axel Schneider war zuvor die Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung Sachsen-Anhalt e. V. der Hauptansprechpartner gewesen. Nach einem Wechsel in der Geschäftsführung und einer momentanen Vakanz dieser Stelle hat die LASSA zwar ein wenig an Einfluss gewonnen, aber die Kontakte zur CDU sind immer noch eher sporadisch. Das hat natürlich Auswirkungen auf die Behandlung der Soziokultur nicht nur in den Zeiten der Krise. So wurden schon im vergangenen Jahr einige Jugendzentren im finanziell angeschlagenen Salzlandkreis geschlossen, weil dieser die Kosten nicht mehr aufbringen konnte, das Land aber Soziokultur nicht flächendeckend fördert. Gerade im ländlichen Bereich, und Sachsen-Anhalt ist ein Agrarland, wäre das aufgrund der angespannten Finanzsituation in den Kreisen aber unerlässlich. Nach der Zwangsschließung durch die Pandemie hat sich die Situation weiter verschärft. Es gibt kein ernsthaftes landesweites Hilfsprogramm für die freie Kultur. Das bedeutet, dass Solo-Selbstständige aus dem Kulturbereich insgesamt eine Einmalzahlung von 400 Euro erhalten konnten, so sie Mitglied in der Künstlersozialkasse (KSK) sind. Bundesweite Erhebungen aber haben ergeben, dass nur circa 50 Prozent der betroffenen Künstler*innen dort Mitglied sind. Dazu gibt es bei der Landesinvestitionsbank die Möglichkeit, per Einmalzahlung Mittel zu beantragen, die aber nicht für den Lebensunterhalt wie Miete, Versicherungen, Krankenkasse, Kleidung, Nahrung etc. genutzt werden können. Auch hier gilt, dass die gesamte Soziokultur nur beim Bund die dort ausgehandelten Programme für Hilfsmaßnahmen aufrufen kann. Zumindest vorläufig sind auch keine weiteren Landesfördermittel für die freie Kultur geplant beziehungsweise wurden entsprechende Anträge von SPD und Grünen von der CDU abgewiesen. Immerhin stellt beispielsweise die Stadt Magdeburg, auch angesichts der Bewerbung für die Europäische Kulturhauptstadt 2025, für freie Kulturschaffende eine Summe von insgesamt 150.000 Euro zur Verfügung, die seit dem 15. Mai beantragt werden können. Die Kommune übernimmt damit eigentlich Landesaufgaben. Nun steht zu befürchten, dass durch die Steuerausfälle in den kreisfreien Städten und vor allem den Landkreisen zukünftig die Mittel für freie Kultur und Soziokultur noch weiter schrumpfen werden und dadurch mit empfindlichen Einschnitten auch und gerade im ländlichen Raum zu rechnen ist. Dadurch ist tatsächlich die Gesamtstruktur massiv gefährdet. Gerade weil die flächendeckende Schließung von Kulturstätten und Treffpunkten für prekär aufgestellte Gruppen, für welche ohnehin soziokultureller Betreuungsbedarf besteht, zwangsläufig zu einem erhöhten Bedarf nach der Krise führen muss, ist diese Entwicklung fatal. Ein rechtzeitiges Gegensteuern vonseiten des Landes ist dabei aber nicht erkennbar.
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13.01.2021
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Rheinland-Pfalz: Spätes Erwachen … [Soziokultur im Ländervergleich, Teil 10]

Die Unterschiede bei den Förderbedingungen für die soziokulturelle Arbeit sind zwischen den einzelnen Bundesländern zum Teil sehr groß. Die Corona-Krise hat diese Unterschiede noch einmal verdeutlicht. Kultur gehört bekanntlich zu den freiwilligen Aufgaben kommunaler Selbstverwaltung, die deshalb auch durch die Kommunen zu finanzieren sind. Besonders in strukturschwachen Gebieten und in Problemquartieren von Großstädten reichen die kommunalen Einnahmen seit Jahrzehnten bei weitem nicht hin, um eine Grundfinanzierung der soziokulturellen Einrichtungen zu gewährleisten, die ein Mindestmaß an Planungssicherheit bietet. Während der letzten Jahre weisen die Leistungen unserer Mitgliedseinrichtungen sowohl qualitativ als auch quantitativ große Zuwächse auf. Parallel dazu hat sich beim Bund und in den Ländern das Bewusstsein vertieft, dass Soziokultur eine unverzichtbare Rolle für das demokratische Gemeinwesen spielt und mit vereinten Kräften unterstützt werden muss. Zwischen den einzelnen Ländern bestehen aber zum Teil sehr große Unterschiede. Es gab sie bereits während der „normalen“ Vor-Pandemiezeiten, und es gibt sie in den landespolitischen Reaktionen auf die aktuelle Krise. Erstmalig geben die Landesverbände einen Überblick über beides. Teil 10: Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz gibt seit Jahrzehnten pro Kopf eher wenig für Kultur aus. Jetzt werden große Anstrengungen unternommen, um die Soziokultur über die Corona-Krise zu retten. Das Land ist vielerorts ein wichtiger Partner Rheinland-Pfalz wechselt sich mit Blick auf die „rote Laterne für geringe Pro-Kopf-Kulturausgaben“ immer wieder mit dem Saarland ab. Das bedeutet für die freie Kulturszene, also auch für die Soziokultur und kulturpädagogischen Einrichtungen, dass schon in normalen Zeiten die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Obwohl in Rheinland-Pfalz die soziokulturelle Bewegung in Form eines Landesverbandes erst spät sichtbar wurde (nur das Saarland war später), übernahm das Land in den vergangenen Jahren einen wichtigen Teil der Finanzierung. Zwar nicht in größtem Maße, aber so konnte die Szene kontinuierlich soziokulturelle Angebote aufbauen. Somit ist das Land in vielen Orten ein existenziell wichtiger Partner der Einrichtungen. Deshalb war es von großer Bedeutung, als der Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Prof. Dr. Konrad Wolf, nach dem Shutdown am 13. März zusicherte, dass beantragte Projektmittel sehr schnell in voller Höhe bewilligt werden und Projekte bis Ende des Jahres verschoben werden können. Bei Ausfall der Projekte können zumindest schon entstandene Kosten finanziert werden. Institutionelle Förderungen werden normal ausgezahlt. Das betrifft neben der LAG Soziokultur & Kulturpädagogik allerdings nur zwei Einrichtungen im Verband. Viele der Mitgliedseinrichtungen sind neben den jährlichen Projektförderungen auf mindestens 50 Prozent Eigeneinnahmen angewiesen. Sie bekamen nach dem ersten Schock nun die Möglichkeit zum Luftholen und für neue Planungen. Große Not und viele Fragen Zur Situation der Künstler*innen, Kulturschaffenden und Kultureinrichtungen im Lande äußerte sich der Minister am 19. März in einem Interview mit dem SWR. Darin verwies er auf das Soforthilfeprogramm des Bundes und betonte, dass man die Künstler*innen und Kulturschaffenden im Blick habe und sie an dem 50-Milliarden-Programm des Bundes partizipieren könnten. Für den Lebensunterhalt der Solo-Selbstständigen wies er auf die von ihm als „Corona-Grundsicherung“ bezeichnete ALG-2-Grundsicherung hin, die unter vereinfachten Bedingungen beantragt werden könne. Leider wurde nach einem langen Hin und Her erst Mitte Mai entschieden, dass gemeinnützige Vereine ohne wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (zum Beispiel einer Gastronomie) das Soforthilfeprogramm des Bundes nicht in Anspruch nehmen können. Speziell entwickelte Programme Aufgrund der großen Not vor allem der Solo-Selbstständigen und der Schwierigkeiten mit dem Bundesprogramm gab es viele Eingaben an das Ministerium und einen nicht endenden Strom an Fragen und Hilferufen an die drei Kulturberater*innen im Lande. Deshalb bot Minister Wolf gemeinsam mit den Berater*innen Telefon- und Videotermine an, bei denen Künstler*innen und Kulturschaffende ihn persönlich sprechen konnten. Um die problematische Lage der Einzelkünstler*innen zu lindern und auch den kleinen Vereinen zu helfen, die durch alle Hilferaster fielen, installierte das Land Anfang Mai, also vergleichsweise recht spät, mit IM FOKUS - 6 PUNKTE FÜR DIE KULTUR ein spezielles Förderprogramm für Künstler*innen und Kulturschaffende sowie für rein gemeinnützig tätige (Kultur-) Vereine. Künstler*innen können somit Projektstipendien in Höhe von 2.000 Euro erhalten, die nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden. Dies gilt aber zunächst nur für diejenigen, die Mitglied in der Künstlersozialkasse sind. Die Förderung für gemeinnützige Vereine wird in Form von Zuschüssen gewährt, ähnlich dem Soforthilfeprogramm des Bundes. Das Programm ist leider subsidiär angelegt, das heißt Antragsteller*innen müssen zunächst alle eigenen Möglichkeiten ausschöpfen, also etwaige Ansparungen oder Rücklagen zur Bewältigung der Krise vollständig verbrauchen. Weiterhin legte das Land ein Programm zur Unterstützung der Programmkinos, ein Investitionsprogramm für digitale Infrastruktur und ein Förderprogramm zur Wiederaufnahme von Veranstaltungen unter Corona-Bedingungen auf. Es bleibt abzuwarten, inwieweit sie den Nöten entgegenwirken können.
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06.01.2021
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Schleswig-Holstein: Drohenden Konkurs verhindern [Soziokultur im Ländervergleich, Teil 13]

Die Unterschiede bei den Förderbedingungen für die soziokulturelle Arbeit sind zwischen den einzelnen Bundesländern zum Teil sehr groß. Die Corona-Krise hat diese Unterschiede noch einmal verdeutlicht. Kultur gehört bekanntlich zu den freiwilligen Aufgaben kommunaler Selbstverwaltung, die deshalb auch durch die Kommunen zu finanzieren sind. Besonders in strukturschwachen Gebieten und in Problemquartieren von Großstädten reichen die kommunalen Einnahmen seit Jahrzehnten bei weitem nicht hin, um eine Grundfinanzierung der soziokulturellen Einrichtungen zu gewährleisten, die ein Mindestmaß an Planungssicherheit bietet. Während der letzten Jahre weisen die Leistungen unserer Mitgliedseinrichtungen sowohl qualitativ als auch quantitativ große Zuwächse auf. Parallel dazu hat sich beim Bund und in den Ländern das Bewusstsein vertieft, dass Soziokultur eine unverzichtbare Rolle für das demokratische Gemeinwesen spielt und mit vereinten Kräften unterstützt werden muss. Zwischen den einzelnen Ländern bestehen aber zum Teil sehr große Unterschiede. Es gab sie bereits während der „normalen“ Vor-Pandemiezeiten, und es gibt sie in den landespolitischen Reaktionen auf die aktuelle Krise. Erstmalig geben die Landesverbände einen Überblick über beides. Teil 13: Schleswig-Holstein Landesprogramme ergänzen Hilfsprogramme des Bundes. Die Zentren appellieren auch an Publikum und Freunde. Zur Fördersituation Schleswig-Holstein bewegt sich im Ländervergleich der Kulturausgaben pro Kopf im unteren Viertel. Das Land sieht aber durchaus den wesentlichen kulturellen Beitrag, der durch die soziokulturellen Zentren – insbesondere auch in den ländlich geprägten Räumen – erbracht wird. Es fördert die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Soziokultur Schleswig-Holstein e.V., darüber hinaus soziokulturelle Projekte und Investitionen in Einrichtungen der Soziokultur. Die Gesamtfördersumme hat sich während der letzten zehn Jahre erhöht. Shutdown verhindert Eigenerwirtschaftung Der Shutdown hat die Akteure der Soziokultur wie den gesamten Kulturbereich vor komplizierte Aufgaben gestellt. Die soziokulturellen Zentren sind aufgrund ihrer strukturellen Unterfinanzierung besonders stark durch die aktuellen behördlichen Anordnungen zur Schließung des gesamten Kulturbetriebes im Lande betroffen. Sie können derzeit, wie andere Kultureinrichtungen auch, keinerlei Einnahmen in den Bereichen Veranstaltungen, Gastronomie und Vermietung erzielen. Dieser Eigenerwirtschaftungsanteil macht aber 50 Prozent und mehr der Gesamteinnahmen der Zentren aus. Ausfallhonorare und Kurzarbeitergeld Ebenfalls massiv betroffen sind Künstler*innen. Sie können mangels Auftrittsmöglichkeiten ihren Lebensunterhalt nicht mehr sicherstellen. Die LAG Soziokultur forderte mit Erfolg, dass den Künstler*innen trotz „höherer Gewalt“ eine Ausfallgage von 50 Prozent der vereinbarten Gage im Rahmen von öffentlich geförderten Projekten gezahlt werden darf. Das Gesetz „zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld“ gilt bis zum 31. Dezember 2021. Bis dahin sind soziokulturelle Zentren grundsätzlich berechtigt, Kurzarbeit anzumelden, sobald zehn Prozent ihrer sozialversicherungspflichtig Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind. Programme des Bundes und des Landes Aktuell bereits geforderte beziehungsweise aktive Hilfsprogramme von Bund, Land und Kommunen können den drohenden Konkurs der Zentren verhindern oder wenigstens stark abmildern. Neben den Bundesprogrammen „Corona-Soforthilfeprogramm des Bundes“, „NEUSTART. Sofortprogramm für Corona-bedingte Investitionen in Kultureinrichtungen“, „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen“ und „Vor Ort für Alle. Soforthilfeprogramm für Bibliotheken in ländlichen Räumen“ gelten in Schleswig-Holstein die folgenden Programme als wichtige Corona-Hilfen für Kulturschaffende: >>> Soforthilfe Kultur des Landes Schleswig-Holstein: Für gemeinnützige Kultur- und Weiterbildungseinrichtungen sowie Einrichtungen der Minderheiten und Volksgruppen gab es ergänzend die „Soforthilfe Kultur“ des Landes Schleswig-Holstein. Sie griff ebenfalls, wenn existenzbedrohende Liquiditätsengpässe vorliegen. Eine Antragstellung in diesem Programm erfolgte über das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und war bis spätestens Ende Mai 2020 möglich. >>> #Kulturhilfe SH: Eine Soforthilfe für freie Künstler*innen in Schleswig-Holstein bietet die #KulturhilfeSH des Landeskulturverbandes. Sie wurde durch Landesmittel wesentlich aufgestockt. Um an der wöchentlichen Vergabe von bis zu 1.000 Euro pro Projekt teilnehmen zu können, ist die Einreichung einer kurzen Projektskizze erforderlich. Die Antragstellung kann nur einmalig erfolgen. Künstler*innen, die in früheren Ausschüttungsrunden bereits 500 Euro erhalten haben, können jetzt einen zweiten Antrag über 500 Euro stellen. Solidarität des Publikums Wir appellieren auch an die Solidarität des Publikums. Zum Beispiel ist der Verzicht auf die Erstattungsgebühr für zurückgegebene Eintrittskarten eine Unterstützung. Die vielerorts bereits geflossenen Spenden des Publikums sind Beweis für die enge Verbundenheit zwischen der Soziokultur und ihren Nutzer*innen.
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06.01.2021
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NRW: Kein Resetknopf an der Krise [Soziokultur im Ländervergleich, Teil 9]

Die Unterschiede bei den Förderbedingungen für die soziokulturelle Arbeit sind zwischen den einzelnen Bundesländern zum Teil sehr groß. Die Corona-Krise hat diese Unterschiede noch einmal verdeutlicht. Kultur gehört bekanntlich zu den freiwilligen Aufgaben kommunaler Selbstverwaltung, die deshalb auch durch die Kommunen zu finanzieren sind. Besonders in strukturschwachen Gebieten und in Problemquartieren von Großstädten reichen die kommunalen Einnahmen seit Jahrzehnten bei weitem nicht hin, um eine Grundfinanzierung der soziokulturellen Einrichtungen zu gewährleisten, die ein Mindestmaß an Planungssicherheit bietet. Während der letzten Jahre weisen die Leistungen unserer Mitgliedseinrichtungen sowohl qualitativ als auch quantitativ große Zuwächse auf. Parallel dazu hat sich beim Bund und in den Ländern das Bewusstsein vertieft, dass Soziokultur eine unverzichtbare Rolle für das demokratische Gemeinwesen spielt und mit vereinten Kräften unterstützt werden muss. Zwischen den einzelnen Ländern bestehen aber zum Teil sehr große Unterschiede. Es gab sie bereits während der „normalen“ Vor-Pandemiezeiten, und es gibt sie in den landespolitischen Reaktionen auf die aktuelle Krise. Erstmalig geben die Landesverbände einen Überblick über beides. Teil 9: Nordrhein-Westfalen Viele Städte unterstützen ihre Häuser. Ein Zusammenbrechen der soziokulturellen Infrastruktur muss verhindert werden. Die ersten Veranstaltungen wurden vom Gesundheitsamt in einem unserer Mitgliedszentren am 11. März 2020 untersagt. Eine Woche später waren alle Kulturbetriebe geschlossen. Erst ließ der totale Shutdown noch auf sich warten. Spätestens die erste Anordnung, zahlreiche folgende Erlasse und die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes machten die Ernsthaftigkeit der Lage deutlich. Im April erfolgte eine überarbeitete Verordnung für einen bedachtsamen Wiedereinstieg in eine „neue Normalität“. Im Mai erfolgten auf die Beschlüsse der Ministerpräsident*innen-Konferenz vom 30. April Regelungen zur Wiederaufnahme von bestimmten Betrieben (Museen, Galerien, Musikschulen, Bildungseinrichtungen). Jetzt, Mitte Juni, beginnen soziokulturelle Zentren mit zaghaften Veranstaltungsexperimenten, zumeist im Freien. Noch greifen auf Landesebene Hilfsprogramme wie die Soforthilfe des Wirtschaftsministeriums und das Kurzarbeitergeld. Der Fünf-Millionen-Fonds für die Künstler*innen vom Kulturministerium war schnell erschöpft. Bis zum 1. April konnten die Soloselbständigen ihre Lebenshaltungskosten auch in der Soforthilfe einrechnen. Dann war Schluss. Während andere Länder kulturspezifische Schutzprogramme für verschiedene Interessengruppen auflegten, geriet NRW ins Hintertreffen. Künstler*innen wurden an die Grundsicherung verwiesen – und den Informationen nach in den Jobcentern nicht wirklich kompetent behandelt. Gemeinnützige Kultureinrichtungen mit rein ehrenamtlichem Personal erhalten ebenso bisher keine Hilfestellung. Allzu lange werden es auch soziokulturelle Zentren und andere Einrichtungen der freien Kunst- und Kulturszene ohne Verlängerung von Soforthilfe oder Kompensationsprogramme für entfallene Einnahmen finanziell nicht aushalten können. Viele Städte haben toll reagiert und ihre Häuser unterstützt. Gleichzeitig verhängen erste Städte Haushaltssperren. Wir wissen alle, was das für den „freiwilligen“ Kulturbereich bedeuten kann. Ein Resetknopf wurde nicht an diese Krise geheftet – wir müssen umdenken, neu denken, Vorhaben und Ziele überprüfen und mit dem bisherigen Tun abgleichen. Relevanzen hinterfragen. Besucher*innen anders begegnen. Da wird es auch Entscheidungen gegen bisherige Veranstaltungsformate und -angebote geben und geben müssen. Das ist wahrscheinlich weniger dramatisch als das Zusammenbrechen der soziokulturellen Infrastruktur, die in langen Jahren engagiert aufgebaut worden ist. Das Kulturministerium reagierte endlich auf unsere Hilferufe und hat im Juni ein Hilfsprogramm aufgestellt, um finanzielle Lücken aus Einnahmeausfällen für die Monate März bis Mai in den Zentren zu kompensieren. Das ist ein tolles Signal und Frucht unserer Lobbyarbeit. Aber bei aller Freude über diesen Erfolg braucht es nicht viel Rechenkunst, um einschätzen zu können, dass die Wiedereinstiegsszenarien unter hohen Schutzauflagen und mit wenig Publikum teuer werden. Um diese gut planen zu können, brauchen wir Perspektiven über Auflagen für Veranstaltungen und Kompensationsmittel. Das NEUSTART-Programm der BKM war ein sehr guter Auftakt für den „technischen“ Wiedereinstieg. Jetzt folgt das Konjunkturprogramm für die Rückkehr in den kulturellen Betrieb, das nicht zu kleinteilig an die Einrichtungen vergeben werden darf. Ergänzend muss sich auch das Land NRW mit einem Gesamtprogramm aufstellen.
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