Georg Halupczok

Kulturberater
 Vorstandsvorsitzender Bundesverband Soziokultur ~ Kulturberater  

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12.04.2021
Aktuelles, Kulturpolitik

Transparenzregistergesetz: Offener Brief an Olaf Scholz

Aktuell versendet der Bundesanzeiger Verlag Gebührenbescheide an Vereine für die Auflistung im bundesweiten Transparenzregister. Mit dem Hinweis auf das Geldwäschegesetz wird von allen Vereinen die Entrichtung einer Gebühr rückwirkend für die letzten vier Jahre gefordert. Eine Gebührenbefreiung ist für gemeinnützige Organisationen zwar möglich, aber äußerst aufwändig. Zudem kann die Befreiung nicht rückwirkend beantragt werden und jede Aktualisierung muss aktiv an das Transparenzregister gemeldet werden. Gerade für Vereine, deren Jahreseinnahmen weniger als 10.000 € ausmachen und die über keine hauptamtlich besetzte Geschäftsstelle verfügen - das sind immerhin die Hälfte aller Vereine in Deutschland! - bedeutet es einen Mehraufwand verbunden mit einer Mehrbelastung. Einer unnötigen, wie wir finden. Der Gesetzesentwurf zum Transparenz-Finanzinformationsgesetz Geldwäsche (Drs. 19/28164) wird am Mittwoch, 14. April 20121, in erster Lesung im Bundestag behandelt und an die Ausschüsse verwiesen. Der Bundesverband Soziokultur e. V. hat deshalb einen offenen Brief an Bundesfinanzminister Olaf Scholz mitunterzeichnet, der fordert, die derzeit laufenden Gebührenbescheide zu stoppen und den aktuellen Gesetzentwurf zum Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz anzupassen. Die Forderungen in dem offenen Brief: Den aktuellen Versand von Gebührenbescheiden zu stoppen und bereits gezahlte Gebühren zu erstatten. Keine neuen eigenständigen Meldepflichten für gemeinnützige Vereine einzuführen. (Die im Entwurf des Transparenz-Finanzinformationsgesetz Geldwäsche (TraFinGw) geplanten zusätzlichen Meldepflichten erhöhen die bürokratische Mehrbelastung und gehen, da auf wirtschaftliche Aktivitäten abzielend, an der Realität gemeinnütziger Vereine vorbei. Denn die Vereine sind mit ihren rechtlichen Vertreter*innen im Vereinsregister bereits eingetragen und die Einnahmen und Ausgaben werden mindestens alle drei Jahre vom Finanzamt geprüft.) Die automatische Gebührenbefreiung für Vereine, deren Gemeinnützigkeit vom Finanzamt anerkannt wurde, ohne gesonderten Antrag umzusetzen. Auch die Bundesländer setzen sich im Bundesrat für die Gebührenbefreiung von gemeinnützigen Vereinen ein (Drs. 133/21). Auch laufende Gesetzgebungsverfahren, wie z. B. das TraFinGw, auf ihre Bürokratiebelastung für das bürgerschaftliche Engagement zu überprüfen und anzupassen. Darüber hinaus soll zukünftig im Sinne einer Engagementverträglickeitsprüfung die Bürokratiebelastung für rein ehrenamtlich getragene Strukturen systematisch abgebaut und in laufenden Gesetzgebungsverfahren geprüft werden.   Wir danken den Initiator*innen - Bündnis für Gemeinnützigkeit, Deutscher Olympischer Sportbund, Deutscher Kulturrat, Dachverband der Kulturfördervereine, Zivilgesellschaft in Zahlen, Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen, Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, Deutscher Bundesjugendring, Deutscher Naturschutzring sowie den Mitunterzeichnenden. Hier zum Nachlesen: Den offenen Brief an Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Hier zum Nachlesen: Gesetzentwurf zur europäischen Vernetzung der Transparenzregister und zur Umsetzung der Richtlinie 2019/1153 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Nutzung von Finanzinformationen für die Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen schweren Straftaten (Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz).
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07.04.2021
Aktuelles, Arbeitshilfen

Bis 14. April: GEMA Erstattungsanträge für 2020

Die GEMA weist darauf hin, dass Gutschriften/ Erstattungen für behördlich veranlasste Schließungszeiträume im Jahr 2020 nur noch bis einschließlich Mittwoch, 14. April 2021, beantragt werden können. Danach entfällt die Möglichkeit, Gutschriften für das zurückliegende Jahr 2020 zu erhalten. Der Antrag muss über die GEMA-Internetseite gestellt und dort unter „Meine Corona-Schließungszeiten“ die entsprechenden Tage angegeben werden. Hier finden sich dazu weitere Informationen. Auch 2021 leistet die GEMA bei den Lockdown-Maßnahmen vorerst weiter Unterstützung und erteilt für behördlich angeordnete Schließzeiten (Zeitraum ab 1. Januar 2021) auf Antrag Gutschriften auf Dauernutzungen von Musik (Monats-, Quartals- und Jahresverträge).
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31.03.2021
Förderung, Pressemitteilung

Forderung politischer Beschluss zur Fortsetzung Bundesprogramm „Kultur macht stark“

Der Bundesverband Soziokultur e. V. empfiehlt dringend einen politischen Beschluss zur Fortsetzung des Bundesprogramms „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) noch in dieser Legislaturperiode. Das Programm verbessert nachhaltig die Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen und sollte 2023 ohne Unterbrechung fortgeführt werden können. Die Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen durch verlässliche Bildungsangebote dauerhaft zu verbessern, darüber besteht fraktionsübergreifend Konsens. Das ist ein Ergebnis des virtuellen „Parlamentarischen Abends“ zu dem die Partner*innen des Programms „Kultur macht stark“ Abgeordnete der Bundestagsausschüsse für Bildung, Kultur und Jugend sowie Expert*innen aus diesen Bereichen, am Mittwoch, den 24.03.2021 eingeladen hatten. Vertreten waren u. a. der parlamentarische Staatssekretär im BMBF Thomas Rachel (CDU/CSU), die Mitglieder des Bundestags Yvonne Magwas (CDU/CSU), Ulrike Bahr (SPD), Margit Stumpp (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Birke Bull-Bischoff (Die Linke) und Hartmut Ebbing (FDP). Zu den Expert*innen der zivilgesellschaftlichen Akteur*innen zählten u. a. Jutta Croll (Stiftung Digitale Chancen), Marc Grandmontagne (Deutscher Bühnenverein), Holger Hoffmann (Deutsches Kinderhilfswerk) und Prof. Dr. Susanne Keuchel (Deutscher Kulturrat). Bisher rund 30.000 Projekte für Kinder und Jugendliche Um die bildungsbezogenen Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen langfristig, nachhaltig und kontinuierlich zu stärken, ist es unabdingbar, das erfolgreiche Bundesprogramm „Kultur macht stark“ unmittelbar nach dem vorläufigen Ende 2022 fortzuführen. Wir beobachten, dass sich die strukturell begründete Bildungsungerechtigkeit insbesondere durch die Einschränkungen der Pandemie verschärft und die Möglichkeiten der kulturellen und gesellschaftlichen Teilhabe insbesondere von Kindern und Jugendlichen erschwert hat. Kinder und Jugendliche, die in Risikolagen und mit geringen Möglichkeiten zur kulturellen Teilhabe aufwachsen, benötigen zukünftig noch größere Unterstützung durch zusätzliche Angebote der außerschulischen kulturellen Bildung. In den bisher rund 30.000 Projekten von „Kultur macht stark“ eröffnen sich außerhalb der schulischen Bildung und des familiären Kontextes Freiräume und Experimentierfelder: Sich in diesen Kontexten ausprobieren zu können, fernab von schulischer Bewertung aus freien Stücken Lernerfahrungen zu machen und Selbstwirksamkeit zu erfahren – darin liegt die große Stärke des Programms. Solche Angebote sind durch die pandemiebedingte Bildungskrise wichtiger denn je. Nahtlose Fortführung gewährleisten Das vom Bundesverband Soziokultur sowie weiteren bundesweit tätigen zivilgesellschaftlichen Fachverbänden und Initiativen durchgeführte Förderprogramm schafft dank seiner großen Vielfalt zahlreiche Zugänge zu Kunst und Kultur und fördert gezielt die kreativen Ausdrucks- und Entwicklungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen. Für mehr Bildungsgerechtigkeit in Deutschland muss das Engagement des Bundes langfristig gesichert werden. Damit Kinder und Jugendliche kontinuierlich kulturelle Bildungsangebote wahrnehmen können, muss die nahtlose Fortsetzung des Programms „Kultur macht stark“ gewährleistet werden. Eine Unterbrechung der Förderung würde die lokal aufgebauten Netzwerke aus diversen (überwiegend ehrenamtlich geführten) Einrichtungen und Akteur*innen sowie die aufgebauten Strukturen, die den Erfolg des Programms garantieren, empfindlich schwächen und gefährden. Darum ist noch in dieser Legislaturperiode ein Beschluss des Bundestages notwendig, der dieses zentrale Bildungsziel bildungspolitisch verbindlich fixiert und entsprechend finanzielle Mittel dafür in Aussicht stellt. Margret Staal, Vorstandsvorsitzende des Bundesverbandes Soziokultur e. V. und der LAG Soziokultur & Kulturpädagogik Rheinland-Pfalz e. V., spricht sich explizit für einen politischen Beschluss zur Forstschreibung des Förderprogramms vor der nächsten Bundestagswahl aus: „Das Jahr 2017 markierte das Ende der ersten Förderperiode ‚Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung‘. Damals gab es eine massive Lücke bis die Förderungen erneut auf lokaler Ebene umgesetzt werden konnten. Das ist für die Adressat*innen des Programms schwer erträglich – Beziehungsarbeit, Kontinuität und Verlässlichkeit sind für die teilnehmenden Kinder und Jugendlichen wichtig. Genauso essentiell ist die nahtlose Fortschreibung für die Akteur*innen in den soziokulturellen Einrichtungen, die die Projekte oftmals ehrenamtlich stemmen. Gerade jetzt und in der Folgezeit der Pandemie sind stabile Kontakte und verlässliche Fortsetzungen der Projekte notwendig, um die Kinder und Jugendlichen weiterhin zu erreichen. Wenn jetzt ein politischer Beschluss erfolgt, gibt es die Chance, dass sich die Unterbrechung aus 2018 nicht wiederholt.“ Prof.in Dr.in Susanne Keuchel, Vorsitzende des Deutschen Kulturrates: „Die fraktionsübergreifend große Unterstützung für das Programm ‚Kultur macht stark‘ ist enorm wichtig, da es das explizite Ziel verfolgt, Teilhabe von Kindern und Jugendlichen zu stärken, die aufgrund ihrer sozialen Lage kaum von außerschulischen kulturellen Bildungsangeboten erreicht werden. Da die Pandemie Bildungsungleichheiten noch einmal verschärft hat, ist es für die betroffenen Kinder und Jugendlichen wichtig, die Fortsetzung des Programms bereits jetzt verbindlich zu regeln, so dass keine Förderlücken entstehen. Ziel einer dritten Förderphase sollte es sein, die Projekte noch stärker innerhalb der lokalen Bildungslandschaften zu verankern, um langfristige Synergieeffekte zu ermöglichen. Als neue Programmatik sollte das Ziel verfolgt werden, mehr milieuübergreifende Begegnungen im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhalts zu ermöglichen und das Programm zugleich auch für Kinder und Jugendliche mit Beeinträchtigungen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu öffnen.“ "Jugend ins Zentrum!" des BV - Förderung für rund 8.000 Kinder und Jugendliche Die 29 Programmpartner*innen der aktuellen Förderphase haben sich in einem Positionspapier für die Entwicklung einer dritten Förderphase „Kultur macht stark“ ausgesprochen und ihre Forderungen an den politischen Raum gerichtet. Hier können Sie das Positionspapier und die Forderungen nachlesen. Der Bundesverband Soziokultur e. V. fördert mit dem Programm „Jugend ins Zentrum!“ im Rahmen von „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ seit 2013 über 500 Projekte Kultureller Bildung und konnte so bereits rund 8.000 Kinder und Jugendliche mit erschwerten Zugängen zu Kunst und Kultur erreichen. ________________________________________________________ Die Pressemeldung steht hier zum Download bereit. ________________________________________________________ Weitere Informationen und Kontakt: Bundesverband Soziokultur e. V. Katrin Jahn | Projektleitung „Jugend ins Zentrum!“ Lehrter Str. 49 HH |10557 Berlin Katrin.Jahn@soziokultur.de www.jugend-ins-zentrum.de | Facebook @jugendinszentrum
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17.03.2021
Zeitschrift SOZIOkultur

MECKLENBURG-VORPOMMERN: Kornhaus, Bad Doberan

In einem Streifzug durch die Republik zu exemplarischen Orten wird klar: Seit ihren Anfängen in den 1970er Jahren bis heute muss (und will) sich die Soziokultur die Räumlichkeiten, in denen sie ihre Aktivitäten entfalten kann, oft erst suchen und erobern. Heute finden soziokulturelle Aktivitäten vielerorts in Gebäuden statt, die nicht als kulturelle Bauten geplant wurden. Teils jahrelang werden ehemalige Kirchen- und Klostergebäude, alte Fabrikhallen und Elektrizitätswerke, Scheunen, Lagerstätten oder Höfe mit viel persönlichem Engagement und körperlichem Einsatz, mit Knowhow und Liebe zum Detail für die spartenübergreifende Nutzung ertüchtigt. Wir haben uns umgesehen und stellen exemplarische Häuser vor. MECKLENBURG-VORPOMMERN: Kornhaus, Bad Doberan Das Kornhaus ist ein Profanbau aus dem 13. Jahrhundert. Nach wechselvoller Nutzung, zuletzt als Pionierhaus, drohten in der Nachwendezeit Leerstand und Verfall. Daher gründete sich 1992 der Kornhaus e.V., der schrittweise ein soziokulturelles Zentrum, eine Umweltbegegnungsstätte, eine Jugendkunstschule sowie Klosterherberge und Café aufbaute. Nach langem Ringen um umfangreiche Sanierungsmaßnahmen erhielt das Kornhaus 2011 die heutige Gestalt. Lage und Gestalt des Hauses prägen die Arbeit darin: Architektur und Atmosphäre unterscheiden es von den Wohn- und Arbeits- beziehungsweise Lernorten der Besucher*innen. Dies trägt dazu bei, dass hier andere Regeln gelten, dass experimentiert und geträumt wird. Auf dem Klostergelände liegt es abseits der Alltagswelt. Doch es ist profan und unterliegt nicht den Regeln des Sakralen. Die größte aktuelle Herausforderung ist die Abstandsregel. Unter Pandemiebedingungen sind die Räume für nahezu alle Angebote zu klein. Unser Ziel ist die Verlagerung ins Freie, ins Proprofane. Die Investitionsmaßnahme ist beantragt. Text: Ronald Richardt www.kornhaus-doberan.de - Kornhaus Doberan auf Facebook  Der Artikel erschien in der Zeitschrift SOZIOkultur zur Thema HÄUSER. Hier die Ausgabe zum Download.
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