14.12.2020
Aktuelles, Kulturpolitik, Stellungnahme

Künstlersozialabgabe 2021 bleibt stabil

Von:  Redaktion

Vor Kurzem kündigte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eine Erhöhung der Künstlersozialabgabe auf 4,4 % für 2021 an. Nun bleibt der Abgabesatz im kommenden Jahr doch stabil bei 4,2 Prozent. Dies ist durch zusätzliche Bundesmittel in Höhe von 32,5 Millionen Euro möglich, wie im Verordnungsentwurf nachzulesen ist.

Wir freuen uns über den stabilen Abgabesatz. Der Verzicht einer Erhöhung steht ganz im Sinne unserer Forderung.

Mitte November 2020 haben wir dem BMAS folgende Stellungnahme übermittelt:

Der Entwurf zur Künstlersozialabgabe-Verordnung 2021 des Bundesministeriums weist eine Erhöhung des Abgabesatzes für die Künstlersozialkasse von bisher 4,2 % auf geplante 4,4 % im Jahr 2021 aus. Diese Erhöhung um 0,2 % ist durch eine Aufstockung des Bundeszuschusses an die Künstlersozialkasse möglich. Nach der vorliegenden Berechnungsgrundlage der Künstlersozialkasse hätte die Erhöhung deutlich über 0,2 % liegen können und müssen. Ohne den einberechneten Überschuss läge der Satz bei 5,26 %, anstatt den von der Künstlersozialkasse kalkulierten 4,7 %.

Unter normalen Bedingungen hielten wir eine solch moderate Erhöhung für akzeptabel. Doch durch die Pandemie, deren Auswirkungen wir im Jahr 2021 weiterhin spüren werden, stellt eine Erhöhung des Abgabesatzes – so moderat sie auch sei – eine zusätzliche Belastung dar. Wir möchten daher ausdrücklich darum bitten, auf eine Erhöhung ganz zu verzichten.

Erhöhung des Bundeszuschusses

Generell schlagen wir vor, dass der Bundeszuschuss nicht lediglich um die geplanten 2 % erhöht wird, sondern um 5 % auf den ehemaligen Stand von 25 %. Statt der geplanten 23 Mio. Euro wäre das eine Erhöhung um 50 Mio. Euro. Dies wünschen wir uns nicht nur einmalig, sondern dauerhaft. Nur so kann die Künstlersozialkasse einen möglichen höheren Bedarf abfedern. Auch wenn einerseits die gemeldeten Beiträge der Versicherten niedriger ausfallen mögen, werden andererseits auch die gemeldeten Honorarsummen der Abgabepflichtigen drastisch nach unten gehen.

Für 2021 wird mit Honorarsummen in Höhe von 6,2 Mrd. gerechnet. Daraus leitet sich ein Abgabesatz von 4,35 % ab. Das beinhaltet auch den Überschuss von 56 Mio. Euro, der den Bedarf an Künstlersozialabgabe entsprechend reduziert. Mit der Pandemie geht auch einher, dass von einem Überschuss in dieser Höhe bei Weitem nicht auszugehen ist.

Unsere Forderungen

Wir sprechen uns für eine nachhaltige Lösung aus und fordern, den Anteil des Bundes an der Künstlersozialabgabe generell wieder auf 25 % zu erhöhen, um Planungssicherheit für die Abgabepflichtigen für die nächsten Jahre zu gewährleisten.

In den vergangenen Jahren haben wir dafür plädiert, dass die Rücklagen der Künstlersozialabgaben ausgeweitet werden müssen, um mögliche zukünftige Schwankungen aufzufangen. Aus diesem Hintergrund halten wir generell und langfristig ein Abgabesatz zwischen 4 und 4,5 % für sinnvoll. Für das Jahr 2021 jedoch sollte auf eine Erhöhung des Abgabesatzes aufgrund der außergewöhnlichen Belastung der Abgabepflichtigen vollständig verzichtet werden.

Ähnliche Artikel

12.04.2021
Aktuelles, Förderung, NEUSTART KULTUR

NEUSTART KULTUR: Eröffnung der Litprom-Literaturtage

Litprom e. V. unterstützt seit über 40 Jahren Autor*innen aus Afrika, Asien, Lateinamerika und der Arabischen Welt und verschafft ihnen, wie auch ihren Übersetzer*innen Bekanntheit im deutschsprachigen Raum. Über das Programm NEUSTART KULTUR beim Bundesverband Soziokultur im Bereich „Programm“ gefördert, präsentiert Litprom e. V. nichtsdestotrotz eine hochkarätig besetzte Veranstaltung, die online dazu beitragen soll, den Austausch zu befördern und Einsamkeit durch gemeinsames Erleben von Kultur zu minimieren. Zur Eröffnung sprechen Angela Dorn, Hessische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Juergen Boos, 1. Vorsitzender Litprom e.V., Dr. Thomas Gaens, Projektleitung NEUSTART KULTUR beim Bundesverband Soziokultur sowie die Kuratorinnen der Literaturtage, Barbara Weidle und Zoë Beck. „Global vernetzt oder jede*r für sich?“ Unter dem Motto „Global vernetzt oder jede*r für sich?“ betrachten die Literaturtage am Samstag, den 24. und am Sonntag, den 25. April, zwei Seiten einer Medaille in der globalisierten Gesellschaft: Vernetzung und Einsamkeit.  Wie verbinden wir uns miteinander in einer sich ständig im Ausnahmezustand befindlichen Welt? Wie teilen wir unsere Geschichten und Träume? Wie können wir uns überhaupt verständigen? In der Krise entstehen neue Netzwerke, im Internet und analog. Die Literaturtage bieten Gespräche, Lesungen, Diskussionen und erstmals auch „Shared Reading“, ein Format, in dem alle Beteiligten einen Teil eines gemeinsamen Textes vorlesen und anschließend über den Text sprechen. Das gemeinsame Lesen und gegenseitige Zuhören ist die Basis für einen niedrigschwelligen Austausch und ein gemeinsames Erleben und Teilen von Literaturerfahrung. Alle Veranstaltungen werden gedolmetscht. Die Autor*innen erzählen von der sich verändernden Rolle der Frauen, dem Kampf um das wirtschaftliche Überleben, Rassismus und moderner Sklaverei, Vernetzung und Unterwegssein. Sie erforschen, wie sich Gewissheiten unter dem Einfluss von Flucht und Einwanderung verändern und sich Horizonte erweitern. Wie Leid, Gewalt und Verlust der Neugier und dem Aufbruch gegenüberstehen. Dem Aufbruch in eine andere Kultur, eine neue Sprache. Beteiligte, Programm und Anmeldung Einige Veranstaltungen sind kostenfrei, für andere kann man Streamingpässe für Einzelveranstaltungen bzw. den gesamten Tag erstehen. Einen Überblick finden sich auf der Webseite von Litprom e. V.. Einen Streamingpass für das Eröffnungspanel könnt ihr hier buchen. Das Programm wird kuratiert von Barbara Weidle und Zoë Beck. Mit: Yvonne Adhiambo Owuor – Kenia Larissa Bender (Übersetzerin aus dem Arabischen) Katja Cassing (Übersetzerin aus dem Japanischen) Helon Habila – Nigeria / USA Gudrun Ingratubun – Buchkünstlerin Mieko Kawakami – Japan Intan Paramaditha – Indonesien / Australien Pilar Quintana – Kolumbien Annika Reich – Deutschland Samanta Schweblin – Argentinien / Deutschland Zukiswa Wanner – Südafrika
Mehr lesen
11.04.2021
Aktuelles, Kulturpolitik

Transparenzregistergesetz: Offener Brief an Olaf Scholz

Aktuell versendet der Bundesanzeiger Verlag Gebührenbescheide an Vereine für die Auflistung im bundesweiten Transparenzregister. Mit dem Hinweis auf das Geldwäschegesetz wird von allen Vereinen die Entrichtung einer Gebühr rückwirkend für die letzten vier Jahre gefordert. Eine Gebührenbefreiung ist für gemeinnützige Organisationen zwar möglich, aber äußerst aufwändig. Zudem kann die Befreiung nicht rückwirkend beantragt werden und jede Aktualisierung muss aktiv an das Transparenzregister gemeldet werden. Gerade für Vereine, deren Jahreseinnahmen weniger als 10.000 € ausmachen und die über keine hauptamtlich besetzte Geschäftsstelle verfügen - das sind immerhin die Hälfte aller Vereine in Deutschland! - bedeutet es einen Mehraufwand verbunden mit einer Mehrbelastung. Einer unnötigen, wie wir finden. Der Gesetzesentwurf zum Transparenz-Finanzinformationsgesetz Geldwäsche (Drs. 19/28164) wird am Mittwoch, 14. April 20121, in erster Lesung im Bundestag behandelt und an die Ausschüsse verwiesen. Der Bundesverband Soziokultur e. V. hat deshalb einen offenen Brief an Bundesfinanzminister Olaf Scholz mitunterzeichnet, der fordert, die derzeit laufenden Gebührenbescheide zu stoppen und den aktuellen Gesetzentwurf zum Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz anzupassen. Die Forderungen in dem offenen Brief: Den aktuellen Versand von Gebührenbescheiden zu stoppen und bereits gezahlte Gebühren zu erstatten. Keine neuen eigenständigen Meldepflichten für gemeinnützige Vereine einzuführen. (Die im Entwurf des Transparenz-Finanzinformationsgesetz Geldwäsche (TraFinGw) geplanten zusätzlichen Meldepflichten erhöhen die bürokratische Mehrbelastung und gehen, da auf wirtschaftliche Aktivitäten abzielend, an der Realität gemeinnütziger Vereine vorbei. Denn die Vereine sind mit ihren rechtlichen Vertreter*innen im Vereinsregister bereits eingetragen und die Einnahmen und Ausgaben werden mindestens alle drei Jahre vom Finanzamt geprüft.) Die automatische Gebührenbefreiung für Vereine, deren Gemeinnützigkeit vom Finanzamt anerkannt wurde, ohne gesonderten Antrag umzusetzen. Auch die Bundesländer setzen sich im Bundesrat für die Gebührenbefreiung von gemeinnützigen Vereinen ein (Drs. 133/21). Auch laufende Gesetzgebungsverfahren, wie z. B. das TraFinGw, auf ihre Bürokratiebelastung für das bürgerschaftliche Engagement zu überprüfen und anzupassen. Darüber hinaus soll zukünftig im Sinne einer Engagementverträglickeitsprüfung die Bürokratiebelastung für rein ehrenamtlich getragene Strukturen systematisch abgebaut und in laufenden Gesetzgebungsverfahren geprüft werden.   Wir danken den Initiator*innen - Bündnis für Gemeinnützigkeit, Deutscher Olympischer Sportbund, Deutscher Kulturrat, Dachverband der Kulturfördervereine, Zivilgesellschaft in Zahlen, Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen, Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, Deutscher Bundesjugendring, Deutscher Naturschutzring sowie den Mitunterzeichnenden. Hier zum Nachlesen: Den offenen Brief an Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Hier zum Nachlesen: Gesetzentwurf zur europäischen Vernetzung der Transparenzregister und zur Umsetzung der Richtlinie 2019/1153 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Nutzung von Finanzinformationen für die Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen schweren Straftaten (Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz).
Mehr lesen
07.04.2021
Aktuelles, Arbeitshilfen

Bis 14. April: GEMA Erstattungsanträge für 2020

Die GEMA weist darauf hin, dass Gutschriften/ Erstattungen für behördlich veranlasste Schließungszeiträume im Jahr 2020 nur noch bis einschließlich Mittwoch, 14. April 2021, beantragt werden können. Danach entfällt die Möglichkeit, Gutschriften für das zurückliegende Jahr 2020 zu erhalten. Der Antrag muss über die GEMA-Internetseite gestellt und dort unter „Meine Corona-Schließungszeiten“ die entsprechenden Tage angegeben werden. Hier finden sich dazu weitere Informationen. Auch 2021 leistet die GEMA bei den Lockdown-Maßnahmen vorerst weiter Unterstützung und erteilt für behördlich angeordnete Schließzeiten (Zeitraum ab 1. Januar 2021) auf Antrag Gutschriften auf Dauernutzungen von Musik (Monats-, Quartals- und Jahresverträge).
Mehr lesen
08.03.2021
Aktuelles, Kultur und Politik

Landtagswahlen am kommenden Wochenende

Am Sonntag, den 14. März 2021 finden in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Landtagswahlen statt. Wie sind die Positionen der Parteien zur Soziokultur? Wie sieht eine Kulturpolitik für die Zukunft aus? Wir haben nachgefragt In einem Interview mit Siegfried Dittler, Geschäftsführer der LAKS Baden-Württemberg, spricht Petra Olschowski über das Erreichte und die Ziele in der Kulturpolitik ihres Landes. Petra Olschowski ist Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg. Hier gehts zum Interview. Wie positionieren sich die Vertreter*innen der großen Parteien in Rheinland-Pfalz zur Soziokultur? Giorgina Kazungu-Hass, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katharina Binz, Sprecherin für Integrations- und Asylpolitik, Hochschule, Wissenschaft, Forschung, Weiterbildung und Kultur, Verbraucherschutz, Gesundheit, Pflege und Drogenpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Marion Schneid, Kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Thomas Roth, Kulturpolitischer Sprecher der FDP im Landtag, haben uns ihre Vision der Soziokultur in kurzen Statements erläutert. Hier finden Sie die Positionen. Wir fordern alle Wahlberechtigten auf, sich an der Wahl zu beteiligen und sind gespannt auf die Ergebnisse! Die Artikel erschienen in der Zeitschrift SOZIOkultur zur Thema HÄUSER. Hier die Ausgabe zum Download.  
Mehr lesen