19.06.2020
Gemeinnützigkeitsrecht

Gemeinnützig und politisch!

Von:  Redaktion

Der Bundesverband Soziokultur e.V. ist der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ beigetreten und hat das Thema auf seine Agenda gesetzt. Der Verlust der Gemeinnützigkeit von DemoZ (Demokratisches Zentrum – Verein für politische und kulturelle Bildung e.V.) in Ludwigsburg hat viele soziokulturelle Zentren und Initiativen in den letzten Monaten alarmiert.

Yvonne Kratz, seit acht Jahren Teil des Organisationsplenums im DemoZ, hat ihre Sicht in der Zeitschrift SOZIOkultur 1/2020 in einem Artikel dargelegt.

 

Mit dem Beitritt ist der Bundesverband Soziokultur e.V. die erste bundesweit agierende kulturpolitische Organisation in der Allianz.

 

Überparteilichkeit und Offenheit seien eben nicht mit Werteneutralität zu verwechseln. Zudem solle der Verlust der Gemeinnützigkeit nichts am Programm ändern, das sei man dem eigenen Stolz schuldig. #DemoZbleibt lautet so auch die Parole des Zentrums. Gleichzeitig ist der kleine Verein, der rein ehrenamtlich betrieben wird, mit den landes- und bundesweiten (Presse-) Reaktionen stark gefordert, und der Rechtsstreit mit dem Finanzamt bindet eigentlich mehr Energie, als angesichts der inhaltlich zu leistenden Kulturarbeit bewältigt werden kann.

 

Beitritt zur Allianz
Auf der Suche nach Unterstützung sind das DemoZ und der Landesverband der LAKS Baden-Württemberg deshalb der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ e.V. beigetreten. Der Bundesverband hat in der Folge auf der Mitgliederversammlung in Kassel entschieden, der Vereinigung ebenfalls beizutreten. Mit diesem Schritt erhalten alle Mitglieder Material von der Allianz, um sich den Umgang mit dieser Thematik zu erschließen (siehe Argumentationsleitfaden Gemeinnützigkeit). Mit dem Beitritt ist der Bundesverband  die erste bundesweit agierende kulturpolitische Organisation in der Allianz. Stefan Diefenbach-Trommer von der Allianz begrüßt die Unterstützung: „Soziokulturelle Zentren vereinen in ihrer Arbeit meist Bildung, Kultur und einen Anspruch auf Mitgestaltung der Gesellschaft, eine politische Haltung. Damit machen sie deutlich, dass politisch und gemeinnützig keine Gegensätze sind. Und damit sind die mehr als 566 soziokulturellen Zentren über ihren Bundesverband in der Allianz in guter Gesellschaft. Ich freue mich über diese klare Haltung!“

 

„Soziokulturelle Zentren vereinen in ihrer Arbeit meist Bildung, Kultur und einen Anspruch auf Mitgestaltung der Gesellschaft, eine politische Haltung.“

 

Auf die Frage, was das Ziel der gemeinsamen Arbeit sei, antwortete er: „Wir müssen für die Arbeit vieler zivilgesellschaftlicher Organisationen, auch für soziokulturelle Zentren, Anerkennung und Rechtssicherheit schaffen. Das Attac-Urteil des Bundesfinanzhofs mit seiner rigiden Auslegung gefährdet Bildungs- und Kulturarbeit, wenn diese von einer klaren Haltung ausgeht oder sich einmischt. Also muss das Gesetz geändert werden, unter anderem mit Klarstellungen zu politischer Bildung und politischen Tätigkeiten für den gemeinnützigen Zweck. Die bundesweit verankerten soziokulturellen Zentren können dafür weitere Aufmerksamkeit und auch neue Zugänge schaffen.“

 

Engagement des Bundesverbandes
Anlässlich eines Fachgesprächs des Bundestagsunterausschusses „Bürgerliches Engagement“ zum Thema Gemeinnützigkeitsrecht haben sich Diefenbach-Trommer (der als Experte geladen war) und Ellen Ahbe, Geschäftsführerin des Bundesverbandes, im Paul-Löbe-Haus in Berlin getroffen.

Es gibt mittlerweile Signale aus den Finanzministerien, dass im laufenden Jahr keinen weiteren Vereinen die Gemeinnützigkeit entzogen wird. Nach einem Artikel der taz (die tageszeitung, 28.02.20) soll bis Ende 2020 das Gemeinnützigkeitsrecht überarbeitet werden. Die neuen Regelungen sollten nach Ansicht des Bundesverbandes die Zivilgesellschaft und damit eine lebendige Demokratie stärken und nicht schwächen. Die Zivilgesellschaft muss sich politisch positionieren dürfen!

Die Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ hat einen Argumentationsleitfaden Gemeinnützigkeit erstellt. Mehr Informationen finden sich auf der Website der Allianz

Weitere Artikel

05.03.2021
Zeitschrift SOZIOkultur

RHEINLAND-PFALZ: KulturGießerei Saarburg

In einem Streifzug durch die Republik zu exemplarischen Orten wird klar: Soziokulturelle Aktivitäten finden vielerorts in Gebäuden statt, die nicht als kulturelle Bauten geplant wurden. Wir haben uns umgesehen und stellen exemplarische Häuser vor.

RHEINLAND-PFALZ: KulturGießerei Saarburg

Als die Glockengießerei Mabilon Ende 2002 ihre Produktion aus Altersgründen aufgeben musste, verblieb ein Gebäudekomplex von großer kulturhistorischer Bedeutung, der im denkmalgeschützten Altstadtbereich der Stadt Saarburg seit 1770 ansässig ist. Bis zu fünf Tonnen schwere Glocken fanden ihren Weg von hier aus quer durch Europa in die ganze Welt. Doch was sollte mit dem anerkannten Denkmal passieren?

Eine Nutzung als Museum und Veranstaltungsstätte lag nahe in einer Region, für die Kultur und Tourismus enorme Bedeutung haben. Mit weiteren Standbeinen im Bereich der sozialen Arbeit und der Bildung entwickelte der Trägerverein, KulturGießerei Saarburg – Lokales Bündnis für Familie e.V., ein soziokulturelles Gesamtkonzept. Es beruht auf einer kompletten inhaltlichen Vernetzung – ganz im Sinne des Leitbildes „Wir machen uns stark für Familien“ und ist auf Vielfalt, bürgerschaftliches Engagement und demokratisches Miteinander ausgerichtet. Der Erfolg beruht auf der hohen Identifikation der Menschen mit dem Ort, langem Atem, großer Akzeptanz auch bei Entscheidungsträgern sowie der Anbindung an kommunale Strukturen.

Text: Dr. Anette Barth
KulturGießerei in Saarburg heute. Foto © KulturGießerei

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Der Artikel erschien in der Zeitschrift SOZIOkultur zur Thema HÄUSER. Hier die Ausgabe zum Download.

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04.03.2021
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Projektmanagement / Sachbearbeitung und Veranstaltungsorganisation w / m / d bei BDAT e.V.

Bund Deutscher Amateurtheater e.V. (BDAT) sucht eine Person für Projektmanagement / Sachbearbeitung und Veranstaltungsorganisation (w / m / d) am Arbeitsort Berlin. Bewerbung bis bis spätestens 19. März 2021. Die Stelle wird als Vertretung für Mutterschutz und Elternzeit ausgeschrieben und ist bis voraussichtlich 30.09.2022 befristet. Bei Interesse kann für 2021 eine Aufstockung auf Vollzeit (39 h) durch Mitarbeit in einem anderen Projekt des BDAT erfolgen.
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03.03.2021
Zeitschrift SOZIOkultur

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NIEDERSACHSEN: Theater der Nacht, Northeim

Wir, Heiko und Ruth Brockhausen, waren mit dem Theater der Nacht seit 1988 als Tourneetheater unterwegs. Da fiel uns 1994 die leerstehende Northeimer Feuerwache ins Auge. Der Standort in den Wallanlagen neben der alten Stadtkirche schien uns optimal. Wir überlegten, wie das Haus aussehen sollte. Aber unsere Vorstellungen wurden mit Skepsis betrachtet. Von „Wolkenkuckucksheim“ war die Rede oder „aufgeregter Architektur“. Die Denkmalpflege erhob Einwände wegen der Nähe zur denkmalgeschützten Kirche.

Nach vier Jahren Überzeugungsarbeit und harten Verhandlungen bekamen wir im Mai 1999 doch noch eine Finanzierung beisammen und konnten mit dem Umbau beginnen. Am 11.8.2001 haben wir mit einem rauschenden Fest die Eröffnung gefeiert. Wir haben seither unser Angebot stetig erweitert, 2014 noch einmal Werkstatträume angebaut. Die Vorstellungen, Kurse und Projekte werden gut angenommen – beziehungsweise wurden. Seit März 2020 sind wir ja durch die pandemiebedingten Schließungen extrem betroffen und wissen nicht, wie wir das Jahr überleben werden.

Text: Ruth Brockhausen

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Der Artikel erschien in der Zeitschrift SOZIOkultur zur Thema HÄUSER. Hier die Ausgabe zum Download.

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01.03.2021
Zeitschrift SOZIOkultur

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Die Geschichte des Vereins Kunsthaus Strodehne e.V. begann zu DDR-Zeiten, als die Stadt Rhinow einer Gruppe junger Potsdamer Künstler*innen ein Haus in Strodehne im Havelland zur Verfügung stellte. Das erste „Sommerseminar für Bildende Künste“ fand 1988 statt. Erst 1991 wurde der Verein gegründet, der seinen Sitz in Potsdam hat, wo er auch das soziokulturelle Zentrum Waschhaus mit aufbaute.

Das Kunsthaus in Strodehne übernahm der Verein ab 2004 von der Stadt Rhinow langfristig in Erbbaupacht. In den 1990er Jahren war es mit viel Engagement der Vereinsmitglieder umfassend saniert und die Hofscheune zum Atelier umgebaut worden. Bis heute finden hier sowohl professionelle Künstler*innen als auch Kinder- und Jugendgruppen ideale Bedingungen für die künstlerische Produktion. Darüber hinaus hat der Verein einen Skulpturenpfad am Rande des umliegenden Naturschutzgebiets geschaffen, er veranstaltet seit 1995 eine Konzertreihe in der Strodehner Dorfkirche und ist Träger des Projekts „Schulhausroman“ in Brandenburg. Seine Arbeit leistet er fast ausschließlich ehrenamtlich.

Text: Michael Wegener

www.kunsthaus-strodehne.de  – Kunsthaus Strodehne auf Facebook

Der Artikel erschien in der Zeitschrift SOZIOkultur zur Thema HÄUSER. Hier die Ausgabe zum Download.

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