Europa - Bericht von Andreas Kämpf (Vorstand BVSZ e.V.), 23.12.2010

Austausch des "Kompetenznetzwerks Europäische Kulturpolitik" mit Politik

Das "Kompetenznetzwerk Europäische Kulturpolitik" - ein Zusammenschluss der nationalen deutschen Verbände mit Vernetzungen zur EU-Ebene, in dem über Andreas Kämpf auch die Bundesvereinigung und das ENCC vertreten sind - hatte erst im vergangenen Mai seine Gründungssitzung erlebt. Am 1. Dezember fand nun in Form eines parlamentarischen Abends der erste Austausch des neuen Zusammenschlusses mit der Politik statt.

Zum Parlamentarischen Abend erschienen die ehemalige SPD-Justizministerin Brigitte Zypries, sowie die Abgeordneten Kathrin Senger-Schäfer (Linke), Reiner Deutschmann (FDP), Christoph Poland (CDU/CSU), sowie verspätet Dieter Dehm (Linke). Nach kurzen einleitenden Vorträgen zum Thema „Probleme bei der Digitalisierung vergriffener und verwaister Werke“ sowie zu Fragen der Frequenzvergabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, nutzten die anwesenden Verbandsvertreter die Gelegenheit um die Ziele der europäischen Netzwerkarbeit und, vor allem, die Erwartungen an die nationale Politik in diesem Zusammenhang, darzustellen. Wesentliche Punkte dabei waren der Aufbau eines nationalen Diskurses zur europäischen Kulturpolitik im Rahmen der sog. "Methode der offenen Koordinierung" und eine Unterstützung der Arbeit von Organisationen wie der Bundesvereinigung und des ENCC bei ihrer europäischen Netzwerkarbeit. Ein konkreter Vorschlag war die Schaffung einer deutschen kulturpolitischen Dependance - eines Hauses der Kultur nach altem Bonner Vorbild - in Brüssel. Hier könnten dann auch Netzwerke, die keine regelmäßige Vertretung in Brüssel haben, zum Beispiel organisatorische Unterstützung erhalten oder auch zeitweise Bürokapazitäten und Sitzungsräume nutzen. Bei diesen Themen kam eine recht lebhafte Diskussion mit den anwesenden Parlamentariern zustande.
 
Dass das Interesse der Politik an diesem Netzwerk vorhanden ist, zeigt sich neben diesem Abend auch darin, dass die Mitglieder des Kompetenznetzwerkes Europäische Kulturpolitik für den 18. Januar von Cornelia Pieper ins Auswärtige Amt eingeladen sind.