Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), 21.5.2014

Kulturstaatsministerin Grütters: Freihandelsabkommen zwischen EU und USA muss kulturelle Vielfalt schützen

Kulturstaatsministerin Monika Grütters erklärte bei dem 54. Akademie Gespräch zum Thema “Verteidigt die Kultur! Das Freihandelsabkommen“ in der Akademie der Künste: „Die Bundesregierung strebt den Abschluss einer transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft an, die viele Chancen diesseits und jenseits des Atlantiks eröffnen kann. Wir treten jedoch neuen Liberalisierungsverpflichtungen im Bereich der Kultur entgegen, weil wir hier Sorge haben, dass anderenfalls unsere einzigartige kulturelle Vielfalt auf dem Spiel stünde. Deutschland ist nicht ohne Grund dem UNESCO-Übereinkommen zum Schutz der kulturellen Vielfalt 2007 beigetreten. Das war unser Bekenntnis zur besonderen Schutzbedürftigkeit des Kultur- und Medienbereichs. In den Verhandlungen zu diesem Freihandelsabkommen muss das erneut zum Ausdruck kommen. Deshalb setzen wir uns für eine Generalklausel zum Schutz der Kultur innerhalb des Verhandlungsmandates ein - genau so wie die USA sie für Belange ihrer nationalen Sicherheit bereits durchgesetzt haben.“

Monika Grütters weiter: „Es sind keine fiskalpolitischen Kleinigkeiten, die es zu verteidigen gilt, es geht ums große Ganze, um die Identität der Kulturnation Deutschland. Als solche wird Deutschland in der ganzen Welt wahrgenommen. Die Vielfalt des Angebots und der Meinungen ist nur möglich, weil die öffentliche Hand unsere Kultur schützt und auskömmlich finanziert, sie unabhängig macht vom Zeitgeist und von privaten Geldgebern. Kreative und Intellektuelle sind das Korrektiv einer Gesellschaft. Das können sie aber nur sein, wenn sie nicht zwangsläufig gefallen müssen. Deshalb gibt es in Deutschland diese auskömmliche Kulturfinanzierung, damit die Künste kritisch, sperrig, heterogen und nicht nur affirmativ auftreten können.“
 
Das 54. Akademie-Gespräch mit dem Titel “Verteidigt die Kultur! Das Freihandelsabkommen“ ist eine Kooperation zwischen der Akademie der Künste (AdK) und dem Deutschen Kulturrat (DKR).